Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen:

ICOdata GmbH

Nachtigallenstrasse 36
63263 Neu Isenburg
Deutschland

nachfolgend ICOdata GmbH genannt und dem Kunden wie auch deren Rechtsnachfolger.

§ 1. Geltungsbereich/Anwendbares Recht/Vertragssprache

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen ICOdata GmbH und dem Kunden einschließlich sämtlicher resultierender gegenseitiger Ansprüche gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertrag / Vertragsleistung

1. Die Darstellung der Waren in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes des Kunden. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Ware ab. Der Kunde erhält eine Email oder die Lieferung erfolgt, andernfalls wird die Bestellung abgelehnt. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung ist weder eine Bestätigung des Auftrags, noch eine erste Erfüllungshandlung.
2. ICOdata GmbH behält sich das Recht vor,  angebotene kostenlose Dienste und Leistungen wieder einzustellen. ICOdata GmbH wird den Kunden im Falle der Einstellung eines kostenlosen Dienstes hierüber innerhalb einer angemessenen Frist vor der Einstellung informieren.
3. Gegenstand und Umfang der Leistungen von ICOdata GmbH ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, dem Bestellformular oder dem Produktblatt.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
3. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer nicht berechtigt, die gelieferten Waren zu veräußern, zu verpfänden oder zur Sicherheit an Dritte zu übereignen.
4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 3 und 4 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

§ 4 Widerrufsrecht im Fernabsatzhandel

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

ICOdata GmbH

Nachtigallenstrasse 36
63263 Neu Isenburg
Deutschland

Telefon: +49 6102 597707
Telefax*: +49 6102 597709
E-Mail: info@icodata.de
Internet*: www.icodata.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen  - zur Lieferung von Ton- oder Videoaufzeichnungen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Mängelhaftung

1. Die Mängelhaftungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Bei Unternehmern werden wir im Fall von Mängeln der Ware nach unserer Wahl entweder zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung leisten.

§ 7 Lieferbedingung

1. Verletzt der Kunde schuldhaft seine vertraglichen Mitwirkungspflichten oder kommt er in Annahmeverzug, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Vertragsgegenstandes in den Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem er in Annahmeverzug gerät.

§ 8 Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt

1. Preise sind stets, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen ist, Kundenpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich der gesondert ausgewiesenen Versandkosten.
2. Bei Zahlungsverzug des Kunden von mehr als 6 Wochen kann ICOdata GmbH seine Dienstleistungen sperren oder einstellen, sofern eine geleistete Sicherheit verbraucht ist. Im Falle einer Internetdienstleistung wird ICOdata GmbH dem Kunden zwei Wochen vor einer Sperrung des Anschlusses eine E-Mail zuschicken , in der die Sperrung angekündigt und auf die Möglichkeit gerichtlichen Rechtsschutzes hingewiesen wird.
3. ICOdata GmbH behält sich das Eigentum an sämtlichen Vertragsgegenstände bis zum Eingang der Zahlung aus dem Kaufvertrag vor.

§ 10 Gerichtsstand

Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat ist der Gerichtsstand für die sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Sitz von ICOdata GmbH

§ 11 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: 06.04.2015